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Für eine "kluge Mischung"

Aus dem [i:wh0ght1a“>Zeit[/i:wh0ght1a“>-Artikel „Die Illusion von der einen Welt[/url:wh0ght1a“>“ vom 30.12.09:

„… ‚Mittelfristig bedeutet dies, dass sich insbesondere die Europäer von ihrem lieb gewonnenen Weltordnungsmodell verabschieden müssen‘, folgerte kürzlich ernüchtert eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung. Statt mit einer globalen Architektur sei auf mittlere Sicht eher mit einem eigenartigen Mix zu rechnen: Blöcke wie die EU oder der Verband Südostasiatischer Nationen, kurz Asean, würden eine Art regionale Governance betreiben, daneben gebe es einzelne große Akteure wie China, Indien, Russland, Brasilien, Mexiko und Südafrika.

Zumindest in Teilen der europäischen Linken sieht man das erstaunlicherweise nicht mehr nur mit Trauer. Denn längst herrscht dort Skepsis, ob globale Institutionen und Regeln (und auch die EU) nicht nur eine »neoliberale Ideologie generalisieren«, so der französische Attac-Mitbegründer Bernard Cassen. Warum denen also Macht geben? Lassen sich Banken nicht leichter auf nationaler Ebene verstaatlichen? Lässt sich dort Umverteilungspolitik oder Öko-Umbau nicht besser durchsetzen? Können einzelne Regierungen nicht viel schneller zum Politikwechsel gedrängt werden?

Dabei kommt es zu einem interessanten ideologischen Schulterschluss zwischen linken Reformern, libertären Kräften und klassischen Nationalisten. Mancher Anhänger der Freiburger Schule, mancher Vordenker der britischen Tory-Partei und auch mancher nationalkonservative Reformer argumentiert nach der gleichen Formel: Nicht zu viele Kompetenzen abgeben – mehr erreicht man allein zu Hause! Wobei natürlich jeweils ganz andere Dinge damit gemeint sind.

Die diesjährige Trägerin des Wirtschaftsnobelpreises, die amerikanische Politikwissenschaftlerin Elinor Ostrom, hofft sogar, dass die Rückkehr zum Nationalen neue Lösungen für die Klima- und Umweltpolitik ermöglicht. Sie setzt auf eine Art Ideenwettbewerb unter den Regionen und Staaten, mit dem dann Antworten auf die großen Fragen der Menschheit gefunden werden: »Man sollte Leute auf verschiedenen Ebenen mit Regeln experimentieren lassen, die zum Ziel haben, unsere Ressourcen in einem guten Zustand zu belassen.«

Einzelne Staaten könnten so durchaus mutig voranschreiten und etwa erfolgreichen Klimaschutz vorleben. Den wiederum könnten andere dann kopieren. Das deutsche Energieeinspeisegesetz, das Wind- und Sonnenenergie fördert, wäre dafür ein Beispiel. Hierzulande erfunden, ist das Gesetz inzwischen in 47 Länder exportiert worden.

Alles gut und schön, könnte man einwenden: Nur stoppt das den Klimawandel leider nicht schnell genug. Denn der Wandel der Volkswirtschaften dauert nicht nur in China und den USA, sondern auch in Europa einfach zu lange. Wohl aus diesem Grund wollen dann letztlich doch weder die Wissenschaftlerin Ostrom noch die meisten globalisierungskritischen Demonstranten auf Zusammenkünfte wie jene in Kopenhagen verzichten. Schließlich erinnerten diese [b:wh0ght1a“>Großkonferenzen [/b:wh0ght1a“>immer wieder an die Dringlichkeit der Probleme – und [b:wh0ght1a“>weckten [/b:wh0ght1a“>so [b:wh0ght1a“>Bewusstsein[/b:wh0ght1a“>.

Ostrom plädiert dennoch für einen neuen Mix: »Wir sind ja immer davon ausgegangen, dass es nur die globale Ebene gibt, um zum Beispiel mit dem Klimaproblem umzugehen.« Das aber sei falsch. [b:wh0ght1a“>Die Lösung für weltweite Probleme liege in einer klugen Mischung aus lokalem Engagement und globaler Politik.[/b:wh0ght1a“> …“

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