„Es ist die Stärke der direkten Demokratie, dass Regieren gegen den Willen der Bürger etwas schwieriger ist als in anderen Staatsformen. Damit verlangsamt sie zwar viele Reformprozesse und Neuerungen, aber im Nachhinein ist man oft froh, denn angeblich zukunftsweisende wichtige Projekte können schon einige Jahre später zu schweren Hypotheken werden. Und andere Interessen des Volkes […]
[img:21n2zblx“[/img:21n2zblx“>Man braucht gar nicht demokratie- oder gleichheitsfreundlich zu werten, um sagen zu können, dass eine starke Ungleichverteilung von Vermögen, wie man sie bspw. in den USA[/url:21n2zblx“> beobachten kann, höchstwahrscheinlich kein Zeichen einer gut funktionierenden Demokratie ist. Demokratie bedeutet nämlich Herrschafft des Volkes und „das Volk“ (die bei starker Ungleichheit benachteiligte Mehrheit) würde eine starke Ungleichverteilung, […]
[img:1b3k0c3e“[/img:1b3k0c3e“>In Ungarn wurde kürzlich von der rechtsnationalen Regierung ein Mediengesetz beschlossen, welches sehr hohe Strafen für private wie öffentlich-rechtliche Medien vorsieht, welche sich nicht an vage definierte Richtlinien halten. Dass die neue Medienbehörde NMHH, welche ohne parlamentarische Kontrolle Verordnungen und Vorschriften erlassen wird können, folglich einer staatlichen Zensurbehörde gleich kommt, zeigen die internationalen und nationalen […]
Mehrheitsentscheidungen und Demokratie