DIE DENKER

Ceta muss doch durch Parlamente

Die Europäischen Kommissäre bzw. Juncker haben offenbar doch noch ihre Meinung geändert. Ceta soll demnach nun auch laut dem Willen der Kommission durch die nationalen Parlamente gehen. Endlich mal ein kluger Schritt. Weniger, weil es so sinnvoll ist, jede Angelegenheit umständlich in allen Mitgliedsländern national abzustimmen, die gemäß Subsidiaritätsprinzip oder – besser – demokratischer Vorentscheidung unter Umständen auf EU Ebene – unter Aufsicht des EU Parlaments – besser angesiedelt ist. Aber, weil solcherlei internationale Verträge den Menschen offenbar Angst machen – und wegen der Geheimhaltung und umstrittenen Inhalten auch nicht zu unrecht. Eine interessante Radiosendung im Sinne der Meinungsbildung zu Ceta, welches Abkommen ja auch als Gradmesser für TTIP gilt, können Sie derzeit noch hier online hören

05.07.2016