Meinung pro Souveränität in EU

"Praesident des Bundesverfassungsgerichts kritisiert Entwicklung der EU ... 'Alles wird einemdynamischen Prozess ueberantwortet', sagt er [Hans-Jürgen Papier] der ZEIT, 'dessenZiel oder Endzustand im Dunkeln bleibt. Das ist ungut, das erregtUnbehagen bei den Buergern. Wir muessen wieder einen Gleichklangherstellen zwischen dem tatsaechlichen Integrationswillen derVoelker Europas und dem politischen Prozess der Integration.' Nirgendwo funktionierten Demokratie und Schutz vonFreiheitsrechten bislang besser, so Papier, 'als in den Grenzendes rechtsstaatlich verfassten Nationalstaats'. Deshalb muesse eine substanzielle nationale Souveraenitaet fortbestehen ... 'Wer alles harmonisieren will, nivelliert alles und gefährdet die kulturelle Identität von Ländern und Völkern.' Der Nationalstaat, sagt Di Fabio mit großem Nachdruck, sei für ihn immer noch eine revolutionäre Idee, der Garant von Freiheit, Demokratie und Vielfalt. Dessen modern gewordene Verteufelung mache er nicht mit." (Die Zeit, 25/05)

http://www.zeit.de/2005/25/Papier_2fdi_Fabio