Allgemeines zur Politik


Einleitung (präsentiert von der Musikgruppe Clawfinger):

power

you're politically correct no matter what you say
convincing us all in every single kind of way
cos you frame the words so that we really believe
that there's a depth in the message that you're trying to achive
so you twist your tongue to make it all sound true
making us believe that we haven't got a clue
you tell us all exactly what you think we want to hear
with theatrical tactics boost your career
every promise you make is just a promise you break
and you can never admit that you could make a mistake
because you say one thing and you mean something else
you only care about yoursel and your wealth so all I say is
power to the one who doesn't want it…
do you want it why do you want it
with your military mind you were born a leader
and discipline and order is an everyday procedure
so bring out the man in every innocent boy
and teach them how to kill so they can search and destroy
to protect and to serve and die with honour and pride
you say you're fighting for peace but that's the biggest lie
you're preparing for war and your martial law
but you don't know what it's for anymore so all I say is
power to the one who doesn't want it…
power is a sickness power is to blame
power is a weapon and it's driving me insane
power is an enemy, power is pain
power is war but to you it's just a game
power is glory, power is gold
power is chaos and you're out of control
power isn't freedom, power is a cage
power is your sin and it feeds my rage
power to the one who doesn't want it…

 

Aufgaben der Politik

 

Systeme

Man könnte auch noch, z.B., die Ideologie Anarchismus daran anschließend darstellen, wo sich dann folglich die vormals Unterdrückten gegenseitig die Köpfe einschlagen oder wieder als Jäger und Sammler leben müssten, Anm. ob.
 

 

Demokratisches Modell

Das demokratische Gesellschaftmodell, das sich bisher als relativerfolgreichstes
erwiesen hat und sich in der Gegenwart auch durchzusetzen scheint, bedient sich
folgender Elemente:
.Parlamentarismus: die staatlichen Entscheidungen gehen von einem Gre-
mium frei gewählter Abgeordneter aus, die letztlich auch die Kontrolle
ausÜben-
.Mehrparteiendemokratie: frei gebildete Parteien, die sich um die Zustim-
mung der Bevolkerung bei Wahlen konkurrenzieren, versuchen, die Inter-
essen verschiedener sozialer Gruppen zu bündeln und in politische Pro-
gramme und Aktionen umzusetzen.
.Elemente direkter Demokratie, wie Volksbefragung, Volksbegehren und
Volksabstimmung.
.Darüber hinaus spielt in großen Gesellschaften der sogenannte "vor-
parlamentarische Raum" eine große Rolle: Entscheidungen werden durch
Interessengruppen und -verbände vorberaten, Experten in vielfältiger
Form einbezogen. Aber vor allem die Informationsweitergabe, das
"Mediensystem", beeinflußt den Charakter einer Demokratie entscheidend,
indem es nicht nur "öffentliche Meinung" widerspiegelt, sondem eine
solche auch herstellt. Diese Elemente nutzend, erlangen Initiativen auch
kleinerer Gruppen, die nicht unmittelbar an Parteien oder Verbände gebun-
den sind, eine immer stärkere Bedeutung für demokratische Entscheidungs-
findung.
Wenn Demokratie auch als Gesellschaftsmodell gesehen werden kann, so bedeutet
dies nicht, daß es dafür einen statischen Endzustand geben kann. Die gesellschaft-
lichen Rahmenbedingungen ändern sich mit der technologischen und wirtschaftlichen
Entwicklung ständig. Diese soziale Dynamik verändert wieder Interessenlagen, aber
auch die Durchsetzungsmöglichkeiten verschiedener Gruppen. Demokratischer
Ausgleich wird damit zur ständigen Aufgabe.
Der Grad an Demokratie in menschlichen Beziehungen und in einer Gesellschaft
läßt sich damit aber direkt daran messen, wieviel Gewalt in einer Gesellschaft
vorhanden ist. Mißhandlungen und Unterdrückung bedrohen nicht nur einzelne
Menschen oder Gruppen, sie stellen die Demokratie insgesamt in Frage.
Aber auch die Weltgesellschaft kann nur in dem Maße ausgeglichener und demo-
kratischer werden, als gewaltsame Lösungen internationaler Konflikte durch
Verhandlungs-, Kompromiß- und Konsensformen ersetzt werden. Bereits die Exi-
stenz militärischer Rüstung, direkte und indirekte Gewalt Jassen demokratische
Beziehungen international nur schwer vorankommen.
Demokratie braucht den Verzicht auf Gewalt. Aber auch ein Zustand von Gewaltfreiheit
setzt demokratische Verhältnisse voraus. So gesehen bedeutet die Abwesenheit von
Krieg noch lange nicht "Frieden".


Marxistisch-Leninistische Theorie

Das war besonders bei der herkömmlichen marxistisch-leninistischen Theorie der
Fall: Demnach sei die Welt in zwei Lager gespalten: Auf der einen Seite stünden die
"sozialistischen" Länder, verbündet mit der "Arbeiterklasse" in den kapitalistischen
Staaten und mit den in revolutionärem Umbruch stehenden jungen Nationen der Dritten
Welt. Demzufolge war Internationale Politik nach sowjetischer Doktrin (= Lehre) in-
ternationaler Klassenkampf. Der "Nord-Süd-Gegensatz" (siehe 3.2.2) sei lediglich
eine Erfindung westlicher Kreise, um das "Friedenslager", zu dem die Sowjetunion
ebenso wie die irn nationalen Befreiungskampf stehenden Länder Afrikas, Asiens
und Lateinamerikas gehören, zu spalten. Die "internationalen Kraftvelt1ältnisse" würden
sich laufend zugunsten des Sozialismus auf Kosten des "Imperialismus" verschie-
ben aufgrund eines ehernen Gesetzes der Geschichte, das letztlich zum "Endsieg
des Sozialismus" führe. So war auch die "friedliche Koexistenz" in doktrinärer Sicht
nur eine Weiterführung des "internationalen Klassenkampfes" unter dem Eindruck
des Risikos eines Atomkrieges auf politischer und wirtschattlicher Ebene. Diese
Entwicklung ermöglichte den USA, ihre sendungsbewußte Rolle als "Schutzmacht
der Freiheit" zurückzunehmen.

Unterentwicklung

 

        Wurzeln der Unterentwicklung

Die Wirtschaftsstrukturen der Entwicklungsländer und deren wirtschaftliche Proble-
me kann man nur vor dem Hintergrund historischer Entwicklungen betrachten.
Manche Gebiete der heutigen "Dritten WeltU waren ursprünglich nicht weniger entwik-
kelt, in manchen Fällen sogar entwickelter als Europa. Anfangs konnten europäische
Waren oft gar nicht in diesen Gebieten abgesetzt werden, weil sie als minderwertig
angesehen wurden. Durch die fast völlige Aufteilung der Welt unter den europäischen
Kolonialmächten hat sich diese Situation grundlegend geändert. Außereuropäische
Wirtschaftsformen wurden zerstört (etwa in Indien), die Kolonialgebiete geplündert,
deren Einwohner versklavt. Die Produktionssysteme der abhängigen Gebiete (der
heutigen Entwicklungsländer) wurden den Bedürfnissen der kolonialen Mächte (der
heutigen Industrieländer) angepaßt. Brauchte das UMutterlandu Rohstoffe, wurden diese
in den Kolonien produziert; benötigte es Absatzmärkte, wurden die Märkte der Ko-
lonien dafür geöffnet.
Die europäische koloniale Expansion hat so eine Weltwirtschaft geschaffen, in
der die ehemaligen Kolonien in vielfältiger Weise von den Industrienationen abhängig
sind. Die Entwicklungsländer sind oft stark vom internationalen Handel und den
Verhältnissen am Weltmarkt betroffen. Sie haben Volkswirtschaften, die ohne Impor-
te aus dem uNorden" nicht mehr funktionsfähig sind. Dazu tritt im Export meist eine
starke Konzentration auf wenige Produkte und wenige Länder.

        Methoden, Unterentwicklung aufrechtzuerhalten

Auch bei jenen Produkten, bei denen Nachfrage in den Industrieländern herrscht,
haben letztere in einem allfälligen Preiskampf ein stärkeres Gewicht. Instrumentarien,
um den Preis der Anbieter aus der Dritten Welt zu drücken, sind:
.Ersetzen des Anbieters durch einen anderen.
.Ersetzen des Produkts, dessen Preis steigt, durch ein anderes (zB Rüben-
statt Rohrzucker, Plastik statt Jute).
.Anlegen großer Lager, die für eine gewisse Zeit unabhängig machen, zB
Kaffee oder Erdöl, um Exporteure zu boykottieren.
                             

        
        Besserungsmöglichkeiten

. Förderung stabiler Rohstoffpreise durch Schaffung eines gemeinsamen, von den Abnehmerländern mitfinanzierten  Rohstoff-Fonds.
.Stärkung der Exportmöglichkeiten der Entwicklungsländer bei Halb- und
Fertigwaren durch Vorzugszölle.
.Verstärkter Zugang der Entwicklungsländer zum Seetransport {Haupt-
transportmittel ihrer Ein- und Ausfuhren) .
.Verstärkte Kapitalhilfe für die Entwicklungsländer durch die Festlegung der
Entwicklungshilfe des "Nordens" auf 0,7% des Bruttosozialprodukts sowie
zusätzlich 0,15 % für die am wenigsten entwickelten Länder (LLCD-Län-
der).
.Verstärkte Mitspracherechte beim Internationalen Währungsfonds.
.Verabschiedung eines Verhaltenskodex beim Technologietransfer, um
diskriminierende Auflagen seitens der hochentwickelten Länder
einzugrenzen.
Da die Beschlüsse der UNCT AD die Staaten nicht binden, ist ihr Einfluß gering. So
ist etwa die 0,7 %-Vereinbarung (1972) über die Kapitalhilfe nur von wenigen Län-
dern realisiert worden. Auch Österreich unterstützt die Schaffung eines gerechten
Wirtschaftssystems zwischen Nord und Süd. vor konkreten Schritten scheute es aber
bisher zurück.

Hunger

Hunger und Unterernährung in der Dritten Welt treffen vor allem die Arbeitslosen
und unterbeschäftigten Bewohner der städtischen Slums sowie arme Bauern, die
nicht genug Geld oder Land für den minimalen Nahrungsbedarf besitzen. Besonders
gefährdet sind Kleinkinder und deren Mütter. Durch große Kinderzahlen versucht
man, die hohe Kindersterblichkeit auszugleichen. Viele Kinder sichern in diesen
Ländern auch die Versorgung der Eltern irn Alter. Nicht die Überbevölkerung ist die
Ursache des Hungers, sondern der Hunger ist oft Ursache der Überbevölkerung!

Fortschritt

 

Stand ca. 1992

Stand ca. 1992

 

Bedrohung

        Wahrnehmung 

Die Wahrnehmung der Bedrohung ist nicht stabil. Es ist anzunehmen, daß in einer
Zeit der Hochkonjunktur die Angst vor Arbeitslosigkeit geringer ist bzw. im Zeichen
der Entspannung die Gefahr eines Weltkriegs geringer gesehen wird.

        Vermeidung

Manche tatsächlich existierenden Gefahren und Risken (objektive Bedrohung)
werden aber gar nicht wahrgenommen. Dieses mangelnde Bewußtsein von Gefah-
ren kann
.auf einer falschen Sicherheitseinschätzung
.auf ihrer Verdrängung beruhen.
Eine Gefahr kann angesichts der Verzweiflung (etwa über eine atomare Bedrohung)
.gar nicht wahrgenommen werden
.verdrängt oder verleugnet werden
.ein Gefühl der Ohnmacht hervorrufen.
Es besteht jedoch die Möglichkeit, diese objektiven Gefahren (siehe 3.3.1-3.3.5)
zu vermeiden. Eine bewußte und informierte Öffentlichkeit und die Bereitschaft, selbst
etwas zu tun (zB Mülltrennung, Kauf umweltfreundlicher Produkte), ist daher die
Voraussetzung für die Erhaltung der Sicherheit im gesellschaftlichen Bereich.

Terror

 

Privatisierung ("Kapitalisierung")

ca.1992

 

Quelle: großteils Unterlagen zur Zivildienst-Grundausbildung.

 

 

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