DIE DENKER

Soviel zum Thema Demokratie

Die „Occupy Wallstreet“-Bewegung zeigt erneut auf, dass es um Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in den USA, der ältesten modernen Demokratie der Welt, nicht besonders gut bestellt ist. Eine friedliche Kundgebung in Gedenken an die ersten Occupy-Proteste vor sechs Monaten wurde nämlich letzte Nacht in New York erneut gewaltsam niedergeschlagen – mit zahlreichen Verletzten und Verhafteten. Die Mitglieder der Occupy-Bewegung, die behaupten, 99% der Bevölkerung zu repräsentieren, die – vereinfacht ausgedrückt – ihrer Ansicht nach einen viel zu geringen Anteil am Volksvermögen bekommen, sehen dadurch ihr Recht auf Versammlungsfreiheit beeinträchtigt. Und selbst aus distanzierter Sicht erscheint das Vorgehen der Staatsgewalt nicht sehr maßvoll und so, als wäre es für das (zumindest theoretisch) herrschende Volk nachvollziehbar. Ganz abgesehen davon, dass die Staatsgewalt durch ein verfrühtes und brutales Einschreiten den fanatischen Teil von Protestbewegungen wahrscheinlich nur noch stärker radikalisiert. mehr dazu

18.03.2012