PRO KLEINE LÄNDER (POLITISCHE EINHEITEN)

„In meinem Buch Die Überentwickelten habe ich versucht zu zeigen, dass kleine Nationen den großen wirtschaftlich überlegen sind. … wir erkennen deutlich, dass die Zahl der Probleme – und das ist die wesentlichste Schwierigkeit in unserem Zeitalter – mit der Größe eines Wirtschaftsraumes, einer integrierten politischen Gemeinschaft oder der Nation, in der sie auftreten, nicht geringer wird, sondern dass die Probleme schwieriger werden. Die logische Antwort – und das war meine Empfehlung – schien daher nicht darin zu liegen, Nationen zu vereinigen, sondern sie zu zerstückeln oder, wie die Deutschen es ausdrücken würden, nicht in einer Welt der Großmächte, sondern in der Kleinstaaterei zu leben.“ (S. 7) 

„Denn große Länder sind ihrer inneren Natur nach eher feindselig in ihren Beziehungen nach außen, und auch im Innern behandeln sie den einzelnen Bürger ungerecht, weil das ihrer inneren Natur entspricht. Sie tun es nicht aus bösem Willen, sondern die Individuen müssen alle in einen Topf geworfen werden, einfach weil sie zu zahlreich sind. Dabei ist es gleichgültig, ob es sich um Demokratie oder Diktatur handelt. … Es ist die Tyrannei, die durch die bloße Größe einer Menschenmasse entsteht, die in sinnloser Weise zusammengedrängt und integriert im Rahmen der modernen Großmächte leben muss. … nicht Vereinigung, sondern Zersplitterung bringt Aussicht auf Freiheit und Frieden, nicht ein Anwachsen, sondern eine Verkleinerung unserer politischen Größenordnungen, nicht eine vereinfachte Welt der Großmächte, sondern eine Auflösung in die Vielfalt der Kleinstaaterei bringt uns diesem Ziel näher.“ (S. 8f)

Die Seitenangabe(n) beziehen sich auf Kohr, Leopold (1965), Weniger Staat: Gegen die Übergriffe der Obrigkeit, Wien und Düsseldorf: Econ. Textstellentitel hinzugefügt von ob. Das Buch wurde Ende 2005 vom Radiosender Österreich 1 erwähnt und scheint auch anderen Indizien zufolge nachhaltig bekannt geworden zu sein, was auf eine gewisse Qualität schließen lässt.
 

[...] Mit Tschernobyl fängt eine neue Periode des kritischen Denkens an. Wie es im Hamlet heißt: "Wahnsinn bei Großen kann nicht ohne Wache gehen." Wenn historische Folgen gesetzt werden nicht etwa auf Enkel, sondern auf 300 000 Jahre folgender Geschichte, ... Beobachten wir solche Diskrepanzen im Maßverhältnis von Verantwortlichkeit und Zeit, dann setzt eine neue Reflexion ein, nicht erst am 11.9.2001. Wem sprechen wir die Autorität zu, über uns zu bestimmen? Was heißt Kontrolle von unten nach oben? Das sind Fragen... bis hin zum Aufstand gegen eine falsch zusammen gewachsene Realität. (Aus einem Kommentar? Alexander Kluges zu Tschernobyl; gesichtet in den Unterlagen zum Kurs Umweltökonomik, Teil Umweltgeschichte von J. Nussbaumer, 2004) - auch angebracht bei den Themen Atomenergie und Staat.

Antike (philosophische) Überlegungen wider die Politik

[Sokrates?:] "... Die Glückseligkeit scheint weiterhin in der Muße zu bestehen. Wir opfern unsere Muße, um Muße zu haben, und wir führen Krieg, um in Frieden zu leben. Die praktischen Tugenden äußern ihre Tätigkeit in der Politik oder im Kriege. Die Aktionen auf diesen Gebieten aber dürften sich mit der Muße kaum vertragen, die kriegerische Tätigkeit schon gar nicht ... Aber auch die Politik verträgt sich nicht mit der Muße und verfolgt neben den öffentlichen Angelegenheiten als solchen den Besitz von Macht und Ehren oder die Glückseligkeit für die eigene Person und die Mitbürger als ein Ziel, das von der Politik verschieden ist ... " ("Pflege der Weisheit als höchstes Glück", 10. Buch S. 1176a ff [der Nikomadischen Ethik Aristoteles, übersetzt von Gigou? und erhätlich als Reclam Nr. 86?]; von einem kopierten Text in einer universitären Vorlesung 05 über ~ "Antike Glückskonzepte") - ein umfassender Auszug dieser Textstelle zu finden beim Thema Philosophie/Glück.
 

Zur Organisation Europas

"Was die Übung der Souveränität betrifft, ist der Unterschied zwischen Föderation und Konföderation fundamental. Die Föderation impliziert eine starke zentrale Macht mit den klassischen Gewalten des Staates. Der föderale Staat überlässt den "governorats", Ländern oder Nationalstaaten nur die Funktionen der Verwaltung und der Anpassung.
Im Gegensatz dazu überlässt die Konföderation die komplette Macht dem Staat, welcher der konföderalen Institution punktuell die Macht zur Anwendung bestimmter gemeinsamer Politiken überträgt. Der Staat kontrolliert weiterhin die Abmachungen, welche er mit seinen Verbündeten zu vereinbaren wünscht und ist dafür vor dem Volk verantwortlich. Die Föderation bedingt eine Zugehörigkeit von vornherein, die Konföderation unterstreicht hingegen vor allem die gemeinsamen Interessen. Aber auch wenn gemeinsame Interessen auf europäischer Ebene existieren, so sollten diese nicht mit einer Gemeinschaft der Zugehörigkeit, welche noch nicht existiert, verwechselt werden.
Die Völker sollten konsultiert werden. Das gemeinsame Verständnis würde verlangen, dass wir uns, um die positiven Errungenschaften der Union zu erhalten und uns gleichzeitig vor ihrer unvermeidbaren Neigung, sich von der Kontrolle der Völker zu befreien, zu schützen, in Richtung einer Konföderation neuer Art orientieren, hin zu einer "Nationalstaatenunion". Diese politische Union würde die gegenseitige Abhängigkeit mittels etwas anderem als der blinden Gehorsamkeit gegenüber den Befehlen des liberalisierten Marktes organisieren; und es würde mittels der zwischenstaatlichen Methode einige kurz-, mittel- und langfristige, gemeinschaftlich politische Ziele im Dienste der europäischen Völker definieren." (Sami Nair, französischer Politikwissenschaftler und Europaabgeordneter, in: El imperio frente a la diversidad del mundo, 2004, , S. 201f., Barcelona: Debolsillo; übersetzt aus dem Spanischen von ob)
 

Ad Ideologie

Sehr geehrter Herr Beam,
Sie dürfen nicht glauben, dass ich eine Ideologie betriebe! Alles, was so herauskam aus meinem Hirn, hat sich zufällig ergeben.

Hermes Phettberg in seinem im Falter, Ausg. 29/05, erschienenen "Predigtdient" (Auszug auch angebracht beim Thema Politik)
 

Ad Utopia

Abwechslung ist nun einmal eine wesentliche Vorraussetzung des Glücklichseins, und die gibt es in Utopia schwerlich. Das ist ein Fehler aller konstruierten Gesellschaftssysteme, mögen sie der Wirklichkeit oder dem Reich der Phantasie angehören. (Betrand Russel auf S. 530 des Buches Philosophie des Abendlandes mit der ISBN 3880599653 als Schlussbemerkung zu einem interessanten Kapitel über Sir Thomas Morus´ Utopia von 1518; wenn ich - ob - mir aber eine kritische Anmerkung dazu erlauben darf: erstens, finde ich, kann es auch innerhalb eines starren Systems durch immer existierende Freiräume und dadurch, dass wir uns allein schon selber in permanenter Veränderung befinden, Abwechslung geben, und zweitens frage ich mich, welche Alternative es zu den "fehlerhaften", konstruierten Gesellschaftssystemen geben soll, da ich finde, dass man mit der Verwendung des Ausdrucks "Fehler" dessen Verbesserungsfähigkeit andeutet und ich diese hier nicht sehe; vielleicht hätte er sich einfach klarer ausdrücken und sagen müssen, dass es ein Fehler von Gesellschaftssystemen ist, dass sie sich zu wenig verändern)
 

"Demokratie kostet"

"Politiker bekommen zu viel Geld!". Das ist falsch, weil Politik durch allgemein verbindliche Entscheidungen unser menschliches Zusammenleben regelt. Demzufolge ist sie ungleich wertvoller als ein Plastikgerät zum Telefonieren. Unsere Weigerung, der Politik für das Gemeinwohl möglichst viel Geld bereitzustellen, ist im Grunde Ausdruck einer geringen Demokratiebereitschaft.

Peter Filzmaier in einem Kommentar im (Wiener) Falter, Ausg. 29/05 (Juli 05)
 

Meinung pro Souveränität in EU

"Praesident des Bundesverfassungsgerichts kritisiert Entwicklung der EU ... 'Alles wird einemdynamischen Prozess ueberantwortet', sagt er [Hans-Jürgen Papier] der ZEIT, 'dessenZiel oder Endzustand im Dunkeln bleibt. Das ist ungut, das erregtUnbehagen bei den Buergern. Wir muessen wieder einen Gleichklangherstellen zwischen dem tatsaechlichen Integrationswillen derVoelker Europas und dem politischen Prozess der Integration.' Nirgendwo funktionierten Demokratie und Schutz vonFreiheitsrechten bislang besser, so Papier, 'als in den Grenzendes rechtsstaatlich verfassten Nationalstaats'. Deshalb muesse eine substanzielle nationale Souveraenitaet fortbestehen ... 'Wer alles harmonisieren will, nivelliert alles und gefährdet die kulturelle Identität von Ländern und Völkern.' Der Nationalstaat, sagt Di Fabio mit großem Nachdruck, sei für ihn immer noch eine revolutionäre Idee, der Garant von Freiheit, Demokratie und Vielfalt. Dessen modern gewordene Verteufelung mache er nicht mit." (Die Zeit, 25/05)

http://www.zeit.de/2005/25/Papier_2fdi_Fabio
 

Föderalismus

In den meisten heutigen politischen Systemen der westlichen Welt, herrscht Prinzip der Gewaltenteilung (Teilung in Legislative, Judikative und Exekutive) und räumlichen Dezentralisierung. Ein föderalistischer, souveräner Staat gliedert sich Regionen, die wesentliche Entscheidungsbefugnisse haben. Die beiden Maßnahmen Gewaltenteilung und Dezentralisierung sollen sicherstellen, dass der Staat übermächtig wird und die Interessen der Individuen und Gruppen nicht übergehen kann.

Vorteile der Dezentralisierung

„Bei räumlicher Dezentralisierung des Staatsaufbaus können die individuellen Präferenzen besser geäußert und durchgesetzt werden.“ Der Föderalismus nützt Eigenschaften des Wettbewerbsmechanismus und vertraut darauf, dass einzelnen Anbieter öffentlicher Leistungen um die Individuen konkurrieren, da sie nicht an eine bestimmte Gebietseinheit und deren Leistungen gebunden sind. (Dafür muss aber u.a. auch Bewegungsfreiheit zentral garantiert und dafür z.B. Nationalismus vorgebeugt, "Beweglichkeit" gefördert werden - wie es ja in der EU durch Anti-Diskriminierungsgesetze, Austauschprogramme wie Erasmus und Sokrates, geschieht - etc., Anm. ob)

Ökonomische Theorie des Föderalismus (optimaler Zentralisierungsgrad)

Durch eine bundesstaatliche Vereinigung wird „Stärke nach außen“ vermittelt, während durch eine regionale Dezentralisierung der Entscheidungen die „Freiheit nach innen“ gefördert wird. Hier gilt es den optimalen Zentralisierungsgrad zu erreichen, d.h. das „für die Bürger eines Landes günstigste Ausmaß an räumlicher Gliederung.“ Zu beachten ist hierbei, dass durch Zentralisierung Stabilisierungsmaßnahmen getroffen werden können, während Dezentralisierung hilft Allokationsprobleme zu lösen. ...

Argumente für die Dezentralisierung

Die regionale Dezentralisierung bringt vier Vorteile, welche im folgenden näher erläutert werden sollen.

Besseres Eingehen auf die individuellen Präferenzen ...

Argumente gegen die Dezentralisierung

Im Folgenden sollen sieben Argumente angeführt werden, die gegen eine Dezentralisierung sprechen. ...

(Aus dem Referat Föderalismus aus der Sicht der ökonomischen Theorie des Klubs, das im Rahmen eines Kurses über die Theorie der Wirtschaftspolitik im WS04/05 gehalten wurde; wer Interesse am vollständigen Referat hat, der kontaktiere uns)

Zur internationalen Politik (> fehlenden Solidarität, Opportunismus, Imperialismus)

ZUM IMPERIALISMUS MIT WIRTSCHAFTLICHEN MITTELN (ERMÖGLICHT DURCH AUSNUTZUNG WIRTSCHAFTLICHER UNGLEICHENTWICKLUNG) - (und drohenden Problemen und Spannungen aus der Abhängigkeit), Titel ob

Zu Beginn der 1970er Jahre verteilten die großen Privatbanken ihre Öldollar in Form von Krediten an Entwicklungsländer... Nach diesem Jahrzehnt änderte die US-Regierung ihre Währungspolitik um gegen die Inflation anzukämpfen. Die steigenden Zinsen hatten einen unmittelbaren Anstieg der Schulden zur Folge, 70% davon waren mit variablen Zinsen vereinbart worden. ... So kam es zum Teufelskreis: um die steigenden Schulden begleichen zu können, mussten die südlichen Länder neue Kredite aufnehmen... (S 50) Die Weltbank und der Weltwährungsfond waren mit der Mission gegründet worden, die Entwicklung der kürzlich unabhängig gewordenen Länder zu fördern und um zur Stabilisierung der Geldmärkte intervenieren zu können. Aber seit den 1980er Jahren haben sie sich zu Eintreibern der Schulden der Armen mittels der Strukturanpassungspläne gewandelt. Mit erdrückendem Bedarf an Liquidität konfrontiert haben die USA die Aufgaben dieser Institutionen nach den Empfehlungen von John Williamson, bekannt als "Washington Agreement", geändert. Die zehn Empfehlungen Williamsons lassen sich in vier zentrale Punkte der strukturellen Anpassungspolitik zusammenfassen, welche die Staaten, die Hilfe von der Weltbank und des Weltwährungsfonds in Anspruch nehmen wollen, anwenden sollen: 1. die Märkte öffnen (was die armen Länder immer mit einer Erhöhung der Importe zum Schaden der lokalen Produktion und der Exporte bezahlen); 2. Reduktion des Budgetdefizits (was sich im Abbau von öffentlichen Dienstleistungen äußert: Bildung, Gesundheit, Subvention von lebensnotwendigen Produkten, etc.); 3. Privatisierung der öffentlichen Unternehmen (was zu einer Kontrolle der wichtigsten produktiven Sektoren durch multinationale [Unternehmen] führt); und, schließlich, 4. Reduktion der Beamtenzahl (was den Staatsapparat schwächt). Diese Politiken der Weltbank und des Weltwährungsfonds haben sich nicht nur als äußerst brutal für den sozialen Körper erwiesen (Erhöhung der Arbeitslosenzahl, der Armut, Beschädigung des Bildungs- und Gesundheitswesens mit desaströsen Effekten für die Entwicklung der jungen Generationen), sondern auch als unsinnig im ökonomischen Sinne. Heute regulieren diese Institutionen nichts mehr. (S 47) Derzeit beträgt die Außenverschuldung der armen Länder mehr als 2 Milliarden Dollar. Diese Zahl ist zwar beträchtlich für diese Länder, im Vergleich mit der gesamten, weltweiten Außenverschuldung (45 Milliarden Dollar), von der sie nur ungefähr 5% ausmacht, jedoch nicht so hoch. Die Außenverschuldung der USA, die mehr als 500 000 Millionen Dollar beträgt ist gleich hoch wie die gesamten Bruttoschulden der 11 primären Schuldner Lateinamerikas... [Die USA] beziehen fast 80% der weltweiten Ersparnisse und leben somit gewissermaßen auf/vom Kredit, auf Kosten aller Völker des Planeten. ... 2001 exportierten sie im Wert von 721 000 Millionen Dollar und importierten 1 Milliarde 147 000 Millionen Dollar, fast 60% mehr also (?? wären das nicht mehr als 60%?, Anm. des Übersetzers ob). Bis 2000 konnten sie dieses Defizit durch den Zustrom ausländischer (vor allem europäischer, russischer und asiatischer [woher sollten sie denn auch sonst stammen? Nachdem es heute - laut einem von mir belegten Kurs über Internationale Wirtschaft - 3 Wirtschaftsgroßmächte - Imperien - gibt, nämlich die USA, die EU und Japan bzw. dessen nahes Umfeld..., Anm. des Übersetzers ob)]) Kapitalien decken. Aber die sukzessiven Finanzkrisen, das Platzen der globalen, finanziellen Seifenblase in Verbindung mit der Entwicklung der net-economy verschärften die Situation. Alle Kapitalquellen, die die Vereinigten Staaten bewässert haben, sind heute am versiegen. (S 51) ... | Ein einziger Wert, nämlich der des Geldes, verwandelt sich in den Beherrscher (?) aller Aspekte menschlicher Beziehungen. (S 55) ... (Aus: El imperio frente a la diversidad del mundo von Sami Nair; mehr oder weniger frei übersetzt von ob - die sprachlichen Schwierigkeiten oder inhaltlichen Unklarheiten sind also nicht dem Autor zuzuschreiben!; die Seitenangaben beziehen sich auf die Ausgabe mit der ISBN 8497933877)

Verweis auf diese Textstelle auch bei den Themen Kapitalismus und USA

Föderalismus

ZU VIEL DES KLEINEN

Von Hansjörg B. und Michel S.

Eine zentrale Schwäche des Schweizer Föderalismus liegt darin, dass die politischen Entscheidungsräume mit den tatsächlichen Lebensräumen nicht mehr übereinstimmen. Die Schweiz ist extrem dezentralisiert und ausserordentlich kleinräumig. Dies führt zu dem, was Föderalismus verhindern sollte: Zentralisierung von Macht und überbordende Umverteilung.

► http://www.weltwoche.ch/artikel/?AssetID=9737

Ein zum Thema Kulturraum Stadt passender Auszug daraus:

"Eine nachhaltige Standortentwicklung ist heute in der Schweiz kaum möglich. Je stärker ein Land fragmentiert ist und je kleiner die wirtschaftspolitisch relevanten Regionen sind, desto grösser ist die Gefahr, dass Agglomerationsvorteile verpasst werden. Die Fragmentierung sichert zwar ein ausgeglichenes Wachstum im ganzen Land. Insgesamt hemmen aber fehlende Grössenvorteile das gesamtwirtschaftliche Wachstum. Städte mit einer bestimmten Grösse sind jedoch die Treibhäuser der Volkswirtschaft. Innovative Milieus entstehen weltweit praktisch ausschliesslich in einem urbanen Umfeld. Für eine stärkere Verdichtung und effektivere Agglomerationsbildung, die ökologisch wie auch ökonomisch Sinn ergibt, brauchte es einen politischen Konsens, eine Art urbane Wachstumskoalition, die sich für die metropolitanen Räume einsetzt."

(Hansjörg Blöchliger, Ökonom, Leiter Struktur-analysen und Benchmarking, BAK Basel Economics. Von ihm erscheint demnächst eine Publikation mit Avenir Suisse: Baustelle Föderalismus. Verlag NZZ. 416 S., Fr. 48.–
Michel Schneider ist Projektleiter bei Avenir Suisse.
Literatur:
Uwe Wagschal, Hans Rentsch, Avenir Suisse (Hg.):
Der Preis des Föderalismus. O. Füssli. 419 S., Fr. 59.–
Verein Metropole Schweiz: Die Schweiz muss neu eingeteilt werden.)

(Textstelle auch angebracht beim Thema Kultur[-raum Stadt])